Das sagen die Dresdner Kandidat:innen für die OB-Wahl zum Ehrenamt

1 Jun 2022
Tom Wonneberger
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lassesunstun fragt bei den Kandidat:innen zur OB-Wahl am 12.06.2022 nach
Foto: @ Claudia Jacquemin | www.jacquem.in

Das sagen die Dresdner Kandidat:innen zur OB-Wahl zum Ehrenamt

Wir haben die Dresdner Kandidat:innen zum Ehrenamt und ihren Plänen für das bürgerschaftliche Engagement zur Wahl des:der Oberbürgermeister:in am 12.06.2022 befragt. Nicht alle haben uns geantwortet. Die Antworten auf unsere Wahlprüfsteine stellen wir euch in diesem Beitrag vor.

Wir haben alle Kandidat:innen (von denen wir eine E-Mail-Adresse gefunden haben) Anfang Mai angeschrieben und ihnen folgende Fragen (Wahlprüfsteine) gestellt:

  1. Wie bewerten Sie den Stellenwert bürgerschaftlichen Engagements in Dresden?
  2. Welche Hürden/Probleme/Herausforderungen sehen Sie derzeit für das bürgerschaftliche Engagement in Dresden?
  3. Wie wollen Sie bürgerschaftliches Engagement in Dresden fördern?
  4. Wollen Sie die Situation für ehrenamtlich Aktive verbessern, wenn ja, wie?
  5. Was dürfen Vereine und Engagierte von Ihnen erwarten?

Unser Ziel war es, herauszufinden, was die Kandidat:innen und Parteien für das Ehrenamt und bürgerschaftliche Engagement planen. Lasst uns nun schauen, was die Angefragten (in alphabetischer Reihenfolge) geantwortet oder eben auch nicht geantwortet haben. 4 von 8 Angefragten haben uns bis zum 01.06.2022 geantwortet.

Max Aschenbach

keine Antwort

Marcus Carsten Fuchs

keine Antwort

Dirk Hilbert

keine Antwort

Eva Jähnigen

1. Wie bewerten Sie den Stellenwert bürgerschaftlichen Engagementsin Dresden?

Dresden braucht seine Zivilgesellschaft als Motor für die Weiterentwicklung unserer Stadt und deshalb bin ich dankbar für jedes Engagement. Bürgerschaftliches Engagement ist ein unverzichtbarer Beitrag für den Zusammenhalt in der Gesellschaft und notwendige Veränderungen in den kommenden Jahren, wie z. B. den Weg zur Klimaneutralität. Deshalb hat seine Förderung für mich oberste Priorität.

2. Welche Hürden/Probleme/Herausforderungen sehen Sie derzeit für das bürgerschaftliche Engagement in Dresden?

Durch einen Beschluss des Stadtrates hat Dresden bereits eine vorbildhafte Bürger*innenbeteiligungssatzung, doch ihre Umsetzung steht seit 2019 aus. Als Oberbürgermeisterin will ich diese Voraussetzungen über eine Stabsstelle in meinem Bereich schaffen, damit die Einwohner*innen ihr Recht auf Beteiligung wahrnehmen können und die Stadtverwaltung diese als gute Dienstleistung anbieten kann. Dazu müssen entsprechende Personal- und Finanzressourcen bereitgehalten werden, moderne Methoden der Bürger*innenbeteiligung in der Verwaltung erlernt und die Möglichkeiten der Digitalisierung konsequent genutzt werden.

3. Wie wollen Sie bürgerschaftliches Engagement in Dresden fördern?

Neben besseren Möglichkeiten zur Beteiligung der Dresdner*innen (siehe vorige Fragen) will ich als Oberbürgermeisterin die Verwaltung so führen, dass sie in der Lage ist, ihr eigenes Handeln transparent zu machen, den Dresdner*innen eigene Möglichkeiten zum Mitgestalten ermöglicht und kooperativ mit ihnen agiert. Dazu gehört das Wertschätzen der ehrenamtlichen Arbeit ebenso wie ein offener Umgang mit Fehlern oder notwendigen Veränderungen. Wichtig ist mir auch die Partnerschaft mit den gewählten Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten.

4. Wollen Sie die Situation für ehrenamtlich Aktive verbessern, wenn ja, wie?

Als Oberbürgermeisterin will ich die Stadtverwaltung so führen, dass sie die Ideen und das Engagement der Ehrenamtlichen wertschätzt und ernst nimmt. Bürgerinnen und Bürger, die sich einmischen und unsere Stadt voranbringen wollen, dürfen nicht als Störfaktor wahrgenommen werden und brauchen klare Ansprechpartner*innen in der Stadtverwaltung. Zudem sorge ich für eine bessere finanzielle Ausstattung, für bürgerschaftliches Engagement und Bürger*innenbeteiligung und ein transparente Verwaltungsarbeit mit offenen Informationen.

5. Was dürfen Vereine und Engagierte von Ihnen erwarten?

Aktive Vereine, Initiativen und Engagierten gehört grundsätzlich meine Wertschätzung und mein großer Respekt für ihre Arbeit. Erfolge, Handlungschancen, aber auch Probleme spreche ich offen an und halte mich an getroffene Vereinbarungen. In der Stadtverwaltung, neben kompetenten Vollzug von Verwaltungsverfahren, will ich mitdenkende Dienstleistungsbereitschaft und Partnerschaft mit den Akteur*innen in Stadtgesellschaft, Wirtschaft und Region entwickeln, damit Stadtverwaltung und Bürger*innen gemeinsam eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung der Stadt voranbringen können.

Maximilian Krah

1. Wie bewerten Sie den Stellenwert bürgerschaftlichen Engagementsin Dresden?

Das bürgerschaftliche Engagement, ist ein ganz wichtiger Eckpfeiler der Dresdner Stadtgesellschaft.

Viele Dresdner sind in Sport- und Kulturvereinen, aber auch bei der freiwilligen Feuerwehr, in Heimatvereinen und bei der Nachbarschaftshilfe ehrenamtlich tätig. Nur durch diese ehrenamtlichen Tätigkeiten können diese Vereine und Institutionen überhaupt bestehen und ihre Angebote realisieren.

2. Welche Hürden/Probleme/Herausforderungen sehen Sie derzeit für das bürgerschaftliche Engagement in Dresden?

Immer weniger, vor allem junge Menschen sind bereit sich ehrenamtlich zu engagieren, so dass viele Vereine und Institutionen nicht nur unter „Nachwuchssorgen“ leiden, sondern teilweise  auch in ihrer Existenz bedroht sind.

Gründe dafür sind unter anderem auch die zu geringe Anerkennung und Wertschätzung dieser Tätigkeiten.

Vor allem langjähriges bürgerschaftliches Engagement wird nicht in ausreichendem Maße gewürdigt.

3. Wie wollen Sie bürgerschaftliches Engagement in Dresden fördern?

Bürgerliches Engagement muss attraktiver für die Interessenten sein und somit einen anderen Stellenwert in unserer Stadtgesellschaft erhalten.

Ich möchte, dass vor allem langjährig ehrenamtlich Tätige eine verbindliche Anerkennung und Würdigung in Form von Vergünstigungen, bei z.B. Eintritten in Museen und Ausstellungen, bei Veranstaltungen und Konzerten oder auch bei der Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs, bringen sollte.

Des Weiteren muss auch die Würdigung und Anerkennung durch die Gesellschaft einen höheren Stellenwert einnehmen.

4. Wollen Sie die Situation für ehrenamtlich Aktive verbessern, wenn ja, wie?

Natürlich bedarf es dringend einer Verbesserung.

Zum einen durch die entsprechende Anerkennung und Würdigung, zum anderen aber auch durch eine „Entbürokratisierung“ und somit Vereinfachung der Arbeit.

Dieses könnte durch eine weitere Digitalisierung vieler Prozesse, z.B. bei Antragstellungen und Rückmeldungen erreicht werden.

5. Was dürfen Vereine und Engagierte von Ihnen erwarten?

Ich möchte und werde ein Partner und somit auch ein ständiger Ansprechpartner für ehrenamtlich Engagierte sein.

Im Sinne der bereits erfolgten Stadtrats-Initiative der AfD-Stadtratsfraktion zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements (welcher von CDU, Grünen, Linken und SPD abgelehnt wurde) in Dresden werde ich als Oberbürgermeister dieses Thema zur Chefsache machen, um somit die Wertschätzung des bürgerschaftlichen Engagements erhöhen.

Albrecht Pallas

1. Wie bewerten Sie den Stellenwert bürgerschaftlichen Engagementsin Dresden?

In Dresden engagieren sich viele Institutionen, Unternehmen, Initiativen, Vereine und Einzelpersonen für unsere Stadt und für die Menschen, die hier leben: Im Sozialen, für die Jugend, im Zusammenleben vor Ort, bei der Integration, in der Kunst und Kultur, für unser demokratisches Gemeinwesen und gegen rechte Hetze.

Diese engagierten Menschen sorgen für gesellschaftlichen Zusammenhalt und brauchen deshalb unsere volle Unterstützung. Als Oberbürgermeister werde ich diesen Akteurinnen und Akteuren weiter fest zur Seite stehen.

2. Welche Hürden/Probleme/Herausforderungen sehen Sie derzeit für das bürgerschaftliche Engagement in Dresden?

Wir müssen verhindern, dass Menschen aus Dresden weggehen, weil ihnen die Stimmung in der Stadt auf den Magen schlägt. Andere kommen erst gar nicht nach Dresden, weil sie den Eindruck haben, dass andere Städte mit deutlicherer Haltung gegen Alltagsdiskriminierung und Hetze vorgehen. Diese Menschen brauchen volle Solidarität. Und die werden sie von mir bekommen.

Dresden droht aber auch blass zu werden. In Dresden hatten wir neben unserer wunderschönen barocken Kultur und den wunderbaren Ensembles von Natur, Architektur und Landschaft immer auch eine innovative, spannende Kunst und Kultur, schon seit der DDR. Die Stadt verliert aber an Attraktivität für Kreative und Engagierte, wenn nicht gehandelt wird.

Gleichzeitig fühlen sich viele Dresdnerinnen und Dresdner mit ihren Alltagsproblemen nicht mehr ernst genommen. Anstatt ihnen Lösungen anzubieten, verfällt die Stadtpolitik in langwierige, ideologische Streitigkeiten.

Ich werde daher an diesen Punkten ansetzen und die Voraussetzungen für bürgerschaftliches Engagement in allen Stadtteilen verbessern. Diese Stadt braucht kulturelle Freiräume und einen innovativen Geist in der Stadtspitze, der auch eine lebendige, selbstbewusste und international wirksame Szene unterstützt.

Wir brauchen funktionierende Ansprechstrukturen im Rathaus und den Stadtbezirken. Die Verwaltung muss eine Haltung entwickeln, die nicht zuerst nach Zuständigkeit fragt, sondern wie den Bürger:innen konkret geholfen werden kann. Die Bürgerbeteiligungssatzung muss daher in Dresden ebenfalls so schnell wie möglich umgesetzt werden.

3. Wie wollen Sie bürgerschaftliches Engagement in Dresden fördern?

Als erster Oberbürgermeister nach 1990 werde ich eine breite Bündnis- und Netzwerkarbeit etablieren, die alle Stadtteile und unterschiedliche Milieus erreicht und anerkennt. Ich möchte ein breites gesellschaftliches Bündnis aufbauen für eine weltgewandte Stadt, deren Fundament eine offene, demokratische und solidarische Gesellschaft bildet. Dresden verdient eine breit aufgestellte Zivilgesellschaft, die gemeinsam mit Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft vielfältig global und vor Ort vernetzt ist. Als Oberbürgermeister werde ich bei diesem Bündnis vorangehen und ein dringend notwendiges Zeichen an die ganze Stadtgesellschaft aussenden.

4. Wollen Sie die Situation für ehrenamtlich Aktive verbessern, wenn ja, wie?

Demokratisches Engagement und Ehrenamt findet vor allem vor Ort bei den Menschen statt.

Damit alle Wohnquartiere in unserer Stadt lebenswert bleiben, braucht es vor allem eine funktionierende Nachbarschaft und ein aktives Stadtteilleben. Dafür möchte ich konkret die soziale Integration in den Stadtteilen, die Stadtteilkultur und Begegnung fördern. Ich habe im Landtag erkämpft, dass die Stadtbezirke über die direkt gewählten Stadtbezirksbeiräte mit eigenen Geldern ausgestattet wurden. Damit können sie unbürokratisch Projekte und Initiativen fördern, die sich für eine aktive und soziale Nachbarschaft stark machen.

Ich werde aktiv in die Stadtteile hineinwirken, um diese Fördermöglichkeiten bekannter zu machen. Ich werde mich dafür einsetzen, die Stadtbezirke weiterhin zu fördern und die Mittel nach Möglichkeit zu erhöhen.

Zusätzlich werde ich die bestehenden Stadtteilfonds auf alle Stadtbezirke ausweiten. Wir haben damit in Pieschen und der Johannstadt gute Erfahrungen gesammelt, an die wir anknüpfen können. Ich werde zusätzlich das neue Modell der Bürgerbudgets testen, mit denen Bürgerinnen und Bürger in einem basisdemokratischen Prozess direkt für die Finanzierung ihrer Ideen werben können.

Ich möchte Räume schaffen, in denen Menschen sich und ihre Nachbarschaft selbst organisieren und das eigene Wohnumfeld lebenswerter gestalten können. Dafür werde ich die Einrichtung der Kultur- und Nachbarschaftszentren vorantreiben und ein Stadtteilmanagement in jedem Stadtbezirk schaffen, in dem es eine solche Stelle noch nicht gibt. Insbesondere möchte ich unsere Schulen, die Stadtbibliotheken und die Volkshochschule darin unterstützen, sich zu Begegnungszentren in ihren Stadtteilen entwickeln zu können.

Damit soll auch die Grundlage gelegt werden, dass allen Stadtteilen die Unterstützung und sozialen Hilfsangebote zukommen, die vor Ort gebraucht werden.

5. Was dürfen Vereine und Engagierte von Ihnen erwarten?

Ob nun die von der Stadt organisierte Menschenkette, der Mahngang Täterspuren des Bündnisses Dresden Nazifrei, Dresden.Respekt oder Herz statt Hetze, dies alles sind wichtige Initiativen der Stadtgesellschaft, die ich unterstütze – genauso wie Vereine und Initiativen, die sich für queere Lebensweisen einsetzen, Jugendliche, die sich im Klimaschutz einbringen, oder Engagierte in den Freiwilligen Feuerwehren und beim Katastrophenschutz. Soziales Engagement ist so vielfältig wie unsere Stadtgesellschaft und hat es verdient, gesehen und unterstützt zu werden.

Klar ist: Nur das Zusammenwirken einer engagierten Verwaltung mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern macht eine Stadt wirklich lebenswert. Eine demokratische Stadt muss für Beteiligungsmöglichkeiten an politischen Prozessen sorgen und Verfahren für Bürgerinnen und Bürger verständlich und transparent gestalten. Eine Pseudo-Beteiligung in Prozessen möchte ich nicht, weil sie Enttäuschung und Abkehr von der Demokratie hervorbringt. Ich sehe durchaus gute neue Anstrengungen innerhalb der Verwaltung – aber insgesamt liegt Dresden bei der Bürgerbeteiligung immer noch zurück. Ich werde daher das Thema in der ganzen Stadt zusammen mit der Stadtverwaltung in seiner ganzen Breite vorantreiben, damit Bürgerbeteiligung zur Selbstverständlichkeit wird und die Menschen in unserer Stadt politische Selbstwirksamkeit erfahren.

André Schollbach

Keine Antwort

Dr. Martin Schulte-Wissermann

1. Wie bewerten Sie den Stellenwert bürgerschaftlichen Engagementsin Dresden?

Ohne bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt ist alles nicht. Die Gesellschaft lebt durch das ständige Engagieren der Einzelnen. Ob in Vereinen, Initiativen oder in der soziokulturellen Arbeit – ohne Engagement geht es nicht.

2. Welche Hürden/Probleme/Herausforderungen sehen Sie derzeit für das bürgerschaftliche Engagement in Dresden?

Bei Bürgerinitiativen: Informationen über Vorgänge im Rathaus (Vorlagen, Beratungen) sind nicht transparent. Einwohnerversammlungen sind oft nur ein Frontaluntericht.

Bei Initiaitven gegen rechtsnationale Demonstrationen: Keine bzw. unzureichende Kooperation mit Polizei und Versammlungsbehörde. Keine bzw. unzureichende Unterstützung von Stadtspitze und Politik.

Bei Vereinen: wenig Planungssicherheit und unzureichende Mittel.

3. Wie wollen Sie bürgerschaftliches Engagement in Dresden fördern?

Planungssicherheit für Vereine durch mehrjährige Förderung. Mittel im Haushalt erhöhen. Ratsinfosystem verbessern – Informationen leichter bzw. überhaupt zugänglich machen. Bürgerbeteiligungssatzung endlich mit Leben füllen.

4. Wollen Sie die Situation für ehrenamtlich Aktive verbessern, wenn ja, wie?

Ein Anfang ist die Wertschätzung. Bürgerinitiativen sind nicht Störenfriede im politischen Prozess – Bürgerinitiativen zeigen aktuelle Defizite auf. Der nächste Schritt, ist Kooperation – im Sinne von ‚zusammen arbeiten‘. Die Verwaltung muss zuhören und z.B. Informationen bereit stellen. Und drittens muss die Stadt ihrer Verpflichtung nachkommen, die Infrastruktur in Schuss zu halten und dem Bedarf anzupassen (z.B. Turnhallen).

5. Was dürfen Vereine und Engagierte von Ihnen erwarten?

Erstens, dass ich die Sorgen und Nöte aus erster Hand kenne. Ich engagiere mich in verschiedenen Initiativen seit Jahrzehnten. Ganz konkret will ich das Motto „Die Stadt ist zum Benutzen da“ mit Leben füllen: Gemeinschaftsgärten in kommunalen Parks und in Schulhöfen, legales Freitanzen, eine aktive politische Rolle am 13. Februar.

Sascha Wolff

nicht angefragt, da kein Kontakt vorhanden

Wir bedanken uns bei allen Kandidat:innen, die uns geantwortet haben. Vielleicht helfen dir unsere Wahlprüfsteine bei deiner Wahlentscheidung. In jedem Fall solltest du am 12.06.2022 wählen gehen!

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